Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte mit Privatpersonen (nachfolgend «Besteller» oder «Kunde» ge­nannt), die über den Onlineshop <www.carpeteria.ch> (nachfolgend «Carpeteria Online­shop») mit dem Anbieter abgeschlossen werden. Der Carpeteria Onlineshop wird von Coplax AG (nachfolgend «Coplax AG» oder «Anbieter» genannt) betrieben.

1.2   Im Carpeteria Onlineshop werden hochwertige Teppiche, Fussmatten und Matten (nach­folgend «Vertragsprodukte» oder «Produkte» genannt) im mittleren Preissegment an­geboten. Die Abbildungen dieser Produkte im Carpeteria Onlineshop, in Prospekten und/oder in der Werbung etc. dienen der Illustration und sind unverbindlich.

1.3 Das Angebot von Produkten und Dienstleistungen im Carpeteria Onlineshop richtet sich ausschliesslich an Endkunden mit einer Rechnungs- und Lieferanschrift in der Schweiz oder in Liechtenstein.

1.4 Das Angebot gilt, solange das Produkt über die Suchmaschine im Carpeteria Online­shop auffindbar ist und/oder der Vorrat reicht.

1.5 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Massgeblich für die Gültigkeit der AGB ist jene Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung im Carpeteria Onlineshop aufgeschaltet ist und, die für diese Bestellung nicht einseitig ge­ändert werden kann. Die Berufung auf abweichende AGB seitens des Bestellers ist ausge­schlossen.

 

§ 2 Vertragsabschluss

2.1 Die Produkte und Preise im Carpeteria Onlineshop gelten als Angebot an den Besteller. Dieses Angebot steht jedoch immer unter der den Vertrag auflösenden Bedingung einer Lieferunmöglichkeit oder einer fehlerhaften Preisangabe.

2.2 Mit der Aufgabe einer Bestellung an den Anbieter erklärt sich der Besteller mit der An­wendung dieser Verkaufsbedingungen einverstanden.

2.3 Der Besteller erklärt zudem, die Nutzungsbedingungen des Carpeteria Onlineshops sowie die Datenschutzerklärung des Anbieters, die unter <www.carpeteria.ch> abruf­bar und vor der Nutzung des Carpeteria Onlineshops oder einer Online-Bestellung zu kon­sultieren sind, gelesen und verstanden zu haben. Darin werden die Rechte und Pflichten des Bestellers im Zusammenhang mit seiner Nutzung des Carpeteria Onlines­hops und der Bearbeitung seiner Personendaten erläutert.

2.4 Der Besteller bestätigt wahrheitsgemäss mit Abschluss des Online-Bestellprozesses, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.

2.5 Eine Bestellung stellt ein Angebot an den Anbieter zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestell­prozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestell­schritt den Button «Kaufen» anklickt.

2.6 Das Eintreffen einer Online-Bestellung wird dem Besteller in der Regel mittels einer automatisch generierten Bestellbestätigung vom Anbieter an die vom Besteller ange­gebene E-Mail-Adresse angezeigt (siehe auch Ziff. 2.8). Der Erhalt der automatisch generier­ten Bestellungsbestätigung enthält keine Zusage, dass das Produkt auch tatsäch­lich ge­liefert werden kann. Sie zeigt dem Besteller lediglich an, dass die abge­gebene Be­stellung beim Carpeteria Onlineshop eingetroffen und somit der Vertrag mit dem An­bieter unter der Bedingung der Liefermöglichkeit und der korrekten Preisangabe zu­stande ge­kommen ist (vgl. Ziff. 2.1).

2.7 Der Kaufvertrag zwischen dem Anbieter und dem Besteller kommt erst durch eine An­nahmeerklärung des Anbieters zustande. Diese erfolgt zum früheren der beiden Termine, nämlich vor der Zusendung der Vertragsprodukte oder vor der Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail. Zu beachten ist, dass die Bestätigung über den Ein­gang der Bestellung keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne darstellt.

2.8 Unsere Produkte können ausschliesslich über den Carpeteria Onlineshop erworben werden. Distanzkäufe von Carpeteria-Produkten, die auf andere Art (z.B. per Telefon, Fax oder E-Mail) abgeschlossen werden könnten, sind ausgeschlossen.

2.9 Die Wirksamkeit von Verträgen über grössere als haushaltsübliche Mengen sowie der gewerbliche Weiterverkauf des Kaufgegenstands bedarf der ausdrücklichen schrift­lichen Einwilligung seitens des Anbieters. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der be­stellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Be­stellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushalts­üb­liche Menge umfassen.

 

§ 3 Preise und Versandkosten

3.1 Die Preise im Carpeteria Onlineshop werden in Schweizer Franken (CHF) angegeben und beinhalten die in der Schweiz geltende Mehrwertsteuer.

3.2 Die Versandkosten sind bei einem Warenkorb mit einem Rechnungsbetrag ab CHF 75.- (Schweizer Franken fünfundsiebzig) eingeschlossen. Bei einem Rechnungs­be­trag von weniger als CHF 75.- (Schweizer Franken fünfundsiebzig) wird zu­sätzlich ein Versand­kostenanteil von CHF 9.- (Schweizer Franken neun) verrechnet. Da­von abweichend kann der Anbieter individuelle Versandkostenzuschläge für spe­zielle Liefer­arten (z.B. vom Käufer gewünschte Express-Zustellung) und für die Artikelbe­schaffenheit (z.B. Transport von sperrigen Sonderanfertigungsprodukten) ver­rechnen.

3.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise und Versandkosten jederzeit zu ändern. Für Kunden gelten die am Bestelldatum im Carpeteria Onlineshop ver­öffentlichten Preise und Versandkosten.

3.4 Falls Listenpreise vorhanden sein sollten, gelten die Preise des zum Zeitpunkt der Be­stellung gültigen Listenpreises.

3.5 Die Bedingungen für Aktionen und Rabatte sind bei den betreffenden Informationen im Carpeteria Onlineshop abrufbar.

 

§ 4 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung

4.1 Die Zahlung des Endpreises muss in Schweizer Franken (CHF) geleistet werden.

4.2 Die Zahlung im Carpeteria Onlineshop ist auf Wunsch des Bestellers auf folgende zwei Arten möglich:

  • Kreditkarte
  • Twint

4.3 Bei Bezahlung mit Kreditkarte oder Twint ermächtigt der Besteller den Anbieter ausdrück­lich dazu, die fälligen Beträge sofort bei Bestellung, spätestens jedoch vor dem Ver­sand der Teillieferungen oder gesamten Produktlieferungen einzuziehen.

4.4 Bei Ablehnung der Abbuchung des Rechnungsbetrages durch das Kreditkarteninstitut oder der Twint-Transaktion (z.B. aufgrund fehlender Deckung) kommt der Kaufvertrag nicht zustande. Die bestellten Vertragsprodukte bleiben im Eigentum des Anbieters und werden nicht an den Besteller versandt.

4.5 Der Besteller kann gegen Zahlungsansprüche von Coplax AG nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen.

 

§ 5 Liefer- und Leistungstermine, Annahmeverzug

5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse in der Schweiz oder in Liechtenstein. Auf der Webseite <www.carpeteria.ch> befinden sich Hinweise zur Verfügbarkeit von Pro­dukten, die im Carpeteria Onlineshop verkauft werden (z.B. auf der jeweiligen Produkt­detailseite). Der Anbieter weist darauf hin, dass sämtliche An­gaben zu Verfügbar­keit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussicht­liche An­gaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbind­lichen beziehungsweise garantierten Versand- oder Liefertermine dar, ausser wenn dies bei den Versand­optionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist.

5.2 Sofern der Anbieter während der Bearbeitung einer eingegangenen Bestellung fest­stellt, dass die vom Besteller bestellten Produkte nicht verfügbar sind, wird der Be­steller darüber gesondert per E-Mail oder per Nachricht in seinem Kundenkonto im Carpeteria Onlineshop informiert.

5.3 Ist die Nichteinhaltung eines vereinbarten Liefer- oder Leistungstermins auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird der Liefer- oder Leistungstermin ange­messen verschoben. Besteht ein derartiges Leistungshindernis mehr als 6 (sechs) Monate, sind der Anbieter und/oder der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzu­treten.

5.4 Ist ein Liefer- oder Leistungstermin nicht schriftlich als verbindlich bezeichnet, kommt der Anbieter frühestens durch eine schriftliche Aufforderung des Bestellers, die nicht vor Ablauf von einem Monat nach dem fraglichen Termin erfolgen darf, in Verzug.

5.5 Bei Nichteinhaltung eines schriftlich als verbindlich bezeichneten Liefer- oder Leistungs­termins oder bei Nichtbefolgung der Aufforderung des Bestellers, ist der Be­steller berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 (vier) weiteren Wochen mit der Erklärung zu setzen, dass er nach deren Ablauf vom Vertrag zu­rücktreten wird. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist kann der Besteller vom Ver­trag hinsichtlich der im Verzug befindlichen Lieferung oder Leistung zurückzutreten, so­weit die Verzögerung der Lieferung vom Anbieter zu vertreten ist. Kommt der An­bieter nur mit einem Teil der Lieferung oder Leistung in Verzug, so kann der Besteller nur dann vom ganzen Vertrag zurücktreten, wenn die teilweise Erfüllung für ihn kein Interesse hat. Sonstige Ansprüche bestehen nur im Rahmen von § 10 (Haftung).

5.6 Der Besteller ist verpflichtet, auf Verlangen des Anbieters innerhalb einer ange­messenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadensersatz statt der Lieferung oder Leistung ge­mäss Ziff. 5.7 verlangt, oder nach wie vor Lieferung oder Leistung wünscht.

5.7 Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Besteller berechtigt, Schadensersatz zu ver­langen, es sei denn, dass der Anbieter die Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat. Je­doch beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Bestellers auf 8% (Prozent acht) des Wertes desjenigen Teils der Lieferung oder Leistung, der wegen der Unmöglichkeit nicht zweckdienlich verwendet werden kann.

5.8 Annahmeverzug
Verzögert sich die Lieferung auf Veranlassung des Bestellers (z.B. weil die gelieferten Ver­tragsprodukte nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Be­stellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Liefer­adresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde), werden die Vertragsprodukte auf Gefahr und Kosten des Be­stellers verwahrt und die Rechnung zur Zahlung fällig. Zudem trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

 

§ 6 Transport und Gefahrenübergang

6.1 Der Transport erfolgt ab Produktionsstätte oder Lager des Anbieters auf Gefahr und Rechnung des Bestellers, auch wenn der Anbieter den Transporteur beauftragt hat. Das­selbe gilt für eventuelle Rücksendungen – unbeschadet der Bestimmungen in Ziff. 10.5. Der Anbieter kann den Transporteur bestimmen, falls keine Vorgaben be­stehen. Die Gefahr geht spätestens mit Übergabe an den Transporteur auf den Be­steller über.

6.2 Der Kunde hat die gelieferten Produkte sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Liefer­schäden zu prüfen.

6.3 Sollte der Kunde die Vertragsprodukte mit offensichtlichen Transportschäden erhalten, so fordert der Anbieter ihn dazu auf, diese schnellstmöglich zu reklamieren. Bei Speditions­lieferungen ist ein allfälliger Lieferschaden auf dem Lieferschein zu ver­merken.

6.4 Lieferschäden, Falsch- und unvollständige Lieferungen sind auch für alle Produkte und Dienstleistungen von Coplax AG innert 5 (fünf) Kalendertagen ab dem Zeitpunkt der Zustellung zu melden.

6.5 Sollte der Kunde die Reklamation versäumen, hat dies keine Konsequenzen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Reklamation bezweckt, dass der Anbieter seine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer geltend machen kann.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

An den Besteller gelieferte Vertragsprodukte bleiben so lange Eigentum des Anbieters, bis alle zum Zeitpunkt der Lieferung der Vertragsprodukte bestehenden Forderungen des An­bieters aus dem Vertragsverhältnis mit dem Besteller vollständig beglichen sind. Coplax AG ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehalts­re­gister vorzunehmen. Vor dem Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungs­über­eignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Vertragsprodukte ohne aus­drück­liche Einwilligung von Coplax AG nicht zulässig.

 

§ 8 Widerrufs- und Rücktrittsrecht

8.1 Grundsatz, Änderung der Bestellung oder Stornierung
Ausgeführte Bestellungen verpflichten die Kunden zur Abnahme der Produkte und Leistungen. Nachträgliche Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen seitens der Kunden kann Coplax AG nach freiem Ermessen akzeptieren und eine Umtriebs-Ent­schädigung von 20% (Prozent zwanzig) des stornierten Bestellwerts, mindestens aber CHF 50.- (Schweizer Franken fünfzig), sowie den allfälligen Wertverlust der stornier­ten Produkte seit deren Bestellung in Rechnung stellen. Das Widerrufs- und Rück­trittsrecht des Bestellers bleiben davon unberührt (siehe Ziff. 8.2 ff.).


8.2 Widerruf
Ist der Besteller ein Verbraucher (d.h. eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruf­lichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), so hat er das Recht, binnen 14 (vier­zehn) Tagen ohne Angabe von Gründen und ohne Kostenfolge den Kaufvertrag zu wider­rufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 (vierzehn) Tage ab dem Tag, an dem der Besteller oder ein vom Besteller benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Vertragsprodukte (oder die letzten Produkte, eine Teilsendung oder ein Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Produkte einer einheitlichen Bestellung, oder die Lieferung von Pro­dukten in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht ausüben zu können, muss der Besteller an den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag fristgerecht zu widerrufen, informieren. Wenn der Besteller von dieser Möglichkeit Gebrauch macht, wird der Anbieter dem Be­steller unverzüglich eine Bestätigung (z.B. per E-Mail) über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.


Kontaktdaten des Anbieters

Coplax AG
Tramweg 35
CH-6414 Oberarth (Schweiz)

Phone: +41 (0)41 766 83 30
Fax:  +41 (0)41 766 83 31

E-Mail: info@carpeteria.ch 


Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Besteller die Mitteilung über die Aus­übung seines Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet und die Vertrags­produkte innerhalb der definierten Frist und auf eigene Kosten zurückgesendet hat (siehe auch unter § 9, «Rückgabe von mängelfreien Produkten»).


8.3 Folgen des Widerrufs
Wenn der Vertrag seitens des Bestellers widerrufen wird, hat der Anbieter alle Zahlun­gen, die er vom Besteller erhalten hat, einschliesslich der vom Anbieter verrechneten Liefer­kosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Besteller eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 (vierzehn) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Wider­ruf des Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung ver­wendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Besteller bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde mit dem Besteller ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Besteller im Rahmen der Rück­zahlung zusätzliche Entgelte berechnet.
Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Vertragsprodukte wieder zurück­erhalten hat oder bis der Besteller den Nachweis erbracht hat, dass er die Vertrags­produkte zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Besteller hat im Falle des Widerrufs die Vertragsprodukte unverzüglich und in jedem Fall innerhalb der Widerrufsfrist an den Anbieter zurückzusenden oder zu über­geben (siehe § 9 nachfolgend). 


8.4 Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht beziehungsweise erlischt vorzeitig bei folgenden Ver­trägen:

  • zur Lieferung von Produkten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden massgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind;
  • zur Lieferung von Produkten, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind (insbesondere bei Gebrauchs- und Verschleissspuren an Teppichen und Matten) und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • bei Dienstleistungen, wenn der Anbieter diese vollständig erbracht hat und der Kunde vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Erbringung der Dienstleistung beginnen kann und der Kunde sein
  • Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert;
  • zur Lieferung von Produkten, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffen­heit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden. 

 

8.5 Rücktritt
Sollte der Besteller innerhalb von 30 (dreissig) Tagen die Vertragsprodukte ohne Angaben von Gründen nicht erhalten und auch keine Informationen zur Lieferung erfolgen, ist der Be­steller berechtigt, auf die Lieferung zu verzichten und vom Kaufvertrag zurückzu­treten.
Vorbehalten bleiben die Bestimmungen in Ziff. 5.3. betreffend die Nichteinhaltung eines vereinbarten Liefer- oder Leistungstermins.
Wenn ein Besteller vom Kaufvertrag wegen verspäteter Lieferung oder behebbarer Mängel an den Vertragsprodukten oder sonstiger triftiger Gründe zurücktritt, für die der An­bieter verantwortlich ist, erstattet der Anbieter die bereits vom Käufer bezahlten Be­träge sowie Rücksendungskosten zurück.

 

§ 9 Rückgabe von mängelfreien Produkten

9.1 Die Vertragsprodukte sind mit sämtlichem Zubehör in der Originalverpackung fachge­recht zu verpacken. Beschädigte oder gebrauchte Produkte werden nicht zurückge­nommen beziehungsweise werden dem Besteller vollständig in Rechnung gestellt.

9.2 Die Kosten für die Rücksendung der Vertragsprodukte gehen zu Lasten des Bestellers

9.3 Der Käufer hat im Falle der Retournierung der Vertragsprodukte für einen etwaigen Wertverlust der Produkte nur dann aufzukommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Vertrags­pro­dukte nicht notwendigen Umgang durch den Besteller zurückzuführen ist.

 

§ 10   Gewährleistung, Mängel, Haftung 

10.1 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet für die Dauer von 24 (vierundzwangzig) Monaten, dass die Ver­tragsprodukte die zugesicherten Eigenschaften aufweisen, nicht mit Mängeln be­haftet sind, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem vorausgesetzten Gebrauch beein­trächtigen, sowie den vorgeschriebenen Leistungen und Spezifikationen ent­sprechen.


10.2 Mängel
Der Käufer hat die gelieferten Vertragsprodukte so rasch wie möglich zu prüfen und Mängel sofort zu melden. Erkennbare Mängel sind innerhalb von 5 (fünf) Werktagen ab Lieferung gegenüber dem Anbieter zu rügen. Versteckte Mängel können auch nach der Inbetriebnahme beziehungsweise Verwendung der Produkte beanstandet werden, längstens jedoch innherhalb von 5 (fünf) Werktagen nach deren Entdeckung. Die Leistung von Zahlungen gilt nicht als Verzicht auf Mängelrüge. Die Kontaktdaten des An­bieters sind unter Ziff. 8.2 angeführt.


10.3 Liegt ein Mangel vor, hat der Besteller zunächst an den Anbieter stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Eine vom Anbieter nachträglich vor­genommene Erfüllung (z.B. unentgeltliche Nachbesserung oder Ersatzlieferung) er­folgt ohne Anerkennung der Rechtspflicht.


10.4 Schlägt die Nacherfüllung auch innerhalb einer vom Besteller gesetzten ange­messenen Nachfrist fehl, ist der Besteller berechtigt – unbeschadet etwaiger Schadenser­satzansprüche –, einen dem Minderwert entsprechenden Abzug vom Preis zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.


10.5 Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass kein Mangel vorliegt, berechnet der Anbieter die Kosten der Überprüfung und gegebenenfalls Reparatur zu den jeweils gültigen Kostensätzen von Coplax AG; in diesem Fall werden die Kosten für die Zu­sendung des beanstandeten Vertragsprodukts nicht erstattet und die Rücksendung er­folgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers. 


10.6 Haftungsausschluss
Die Haftung richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen in der Schweiz. Allerdings haftet der Anbieter in keinem Fall für (i) leichte Fahrlässigkeit, (ii) in­direkte und mittelbare Schäden und Folgeschäden und entgangenen Gewinn, (iii) nicht realisierte Einsparungen, (iv) Schäden aus Lieferverzug sowie (v) jegliche Hand­lungen und Unterlassungen der Mitarbeitenden von Coplax AG oder ihrer Erfüllungsge­hilfen, sei dies vertraglich oder ausservertraglich.
Folgende Sachmängelansprüche des Bestellers sind gegenüber dem Anbieter ausgeschlossen für:

  • unsachgemässe, vertragswidrige oder widerrechtliche Lagerung, Einstellung oder Benutzung der Vertragsprodukte;
  • unsachgemäss vorgenommene Änderungen an den Vertragsprodukten durch den Besteller oder durch Dritte und die daraus entstehenden Folgen;
  • unterlassene Wartung oder Pflege und/oder unsachgemässe Abänderung oder Repara­tur der Vertragsprodukte durch den Kunden oder einen Dritten;
  • Illustrationen im Carpeteria Onlineshop, Entwicklungs- und/oder Farbmuster, Prototypen und Vorserienlieferungen;
  • nur unerhebliche Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit, Farb- oder Musterdarstellung (z.B. im Carpeteria Onlineshop), oder im Produktdatenblatt;
  • nur unerhebliche Beeinträchtigung der Brauchbarkeit;
  • Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge äusserer Einflüsse wie Feuer, Wasser, Spannungsschwankungen oder ähnliches, unsachgemässer Installation, Bedienung, Benutzung oder Wartung, Verwendung ausserhalb der vom Anbieter ausdrücklich spezifizierten Einsatzgebiete und Umweltbedingungen und Benutzung in Kombination mit anderen, vom Anbieter hierfür nicht genehmigten Produkten, übermässiger Beanspruchung oder normaler Abnützung entstehen;
  • insoweit, als der Besteller erkennbare Mängel nicht innerhalb von 5 (fünf) Werk­tagen ab Lieferung, und nicht erkennbare Mängel nicht innerhalb von 5 (fünf) Werk­tagen nach Entdeckung gegenüber dem Anbieter rügt.
10.7 Alle weitergehenden Bestimmungen, insbesondere gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung, werden ausgeschlossen.

 

§ 11   Datenschutz und Datensicherheit

11.1 Personendaten, die zum Zweck der Vertragsabwicklung erforderlich sind, erhoben oder der Coplax AG, ihren Vertragspartnern, deren Organen, Mitarbeitenden und sonstigen Hilfspersonen zugänglich gemacht werden, werden nach den Regeln der gelten­den schweizerischen Bestimmungen über den Datenschutz und die Datensicher­heit be­arbeitet.

11.2 Die Datenschutzerklärung und die Nutzungsbedingungen der Coplax AG gelten als Bestandteil sämtlicher Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller und dem Anbieter (vor allem im Zusammenhang mit Kaufver­trägen und der Nutzung des Carpeteria Online­shops).

11.3 Die Datenschutzerklärung der Coplax AG erläutert detailliert den rechtlichen Schutz von Personendaten sowie die Modalitäten über die technische Datensicherheit. In den Nutzungsbedingungen sind die Haftungsausschlüsse gegenüber den Nutzern des Carpeteria Onlineshops festgelegt.

11.4 Die Coplax AG kann sowohl die aktuelle Datenschutzerklärung als auch die Nutzungsbe­dingungen für ihren Carpeteria Onlineshop jederzeit und ohne Vorankündi­gung anpassen.

 

§ 12   Schlussbestimmungen

12.1 Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen; Ergänzungen und Änderungen der vorliegen­den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), eines bereits geschlossenen Ver­trages mit Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Coplax AG oder sonstige Änderungen, die Einfluss auf die Geschäftsbeziehung haben, bedürfen der Schrift­form. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf dieses Schriftformerforder­nis.

12.2 Übt Coplax AG ein Recht aus einem abgeschlossenen Vertrag oder der als Vertragsbestandteil gelten­den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht aus, so bedeutet dies nicht den Verzicht auf die künftige Geltendmachung dieses Rechts.

12.3 Die Abtretung von Rechten und Ansprüchen – mit Ausnahme der Abtretung von Zahlungsan­sprüchen (siehe insbesondere Ziff. 4.3, 4.5 und § 7) –, bedarf der vor­herigen schriftlichen Zustimmung des Vertrags­partners.

12.4 Auch wenn diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen – nebst der deutschen Fassung – in englischer Version auf dem Carpeteria Onlineshop abrufbar sind, ist davon auszu­gehen, dass sie von Schweizer Juristen vor einem schweizerischen wirtschaft­lichen und rechtlichen Hintergrund erstellt wurden. Sollte eine Bestimmung der Allge­meinen Geschäftsbedingungen oder eines Vertrages auslegungsbedürftig sein, so ist die beabsichtigte deutsche Bedeutung massgebend.

12.5 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Teil einer Bestimmung unwirk­sam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen beziehungsweise der übrige Teil der Bestimmung wirksam.

12.6 Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Coplax AG, ihrer Kundschaft und Nutzer des Carpeteria Onlineshops unterstehen materiellem Schweizer Recht.

12.7 Für sämtliche Streitigkeiten aus Verträgen, die unter Zugrundelegung dieser AGB ge­schlossen wurden, wird als Gerichtsstand Schwyz (Schweiz) vereinbart. Coplax AG bleibt jedoch zur Ein­leitung gerichtlicher Verfahren am Sitz des Bestellers berechtigt.

 

Fassung vom Januar 2023 

Änderungen vorbehalten

 

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