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1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte mit Privatpersonen (nachfolgend «Besteller» oder «Kunde» genannt), die über den Onlineshop <www.carpeteria.ch> (nachfolgend «Carpeteria Onlineshop») mit dem Anbieter abgeschlossen werden. Der Carpeteria Onlineshop wird von Coplax AG (nachfolgend «Coplax AG» oder «Anbieter» genannt) betrieben.
1.2 Im Carpeteria Onlineshop werden hochwertige Teppiche, Fussmatten und Matten (nachfolgend «Vertragsprodukte» oder «Produkte» genannt) im mittleren Preissegment angeboten. Die Abbildungen dieser Produkte im Carpeteria Onlineshop, in Prospekten und/oder in der Werbung etc. dienen der Illustration und sind unverbindlich.
1.3 Das Angebot von Produkten und Dienstleistungen im Carpeteria Onlineshop richtet sich ausschliesslich an Endkunden mit einer Rechnungs- und Lieferanschrift in der Schweiz oder in Liechtenstein.
1.4 Das Angebot gilt, solange das Produkt über die Suchmaschine im Carpeteria Onlineshop auffindbar ist und/oder der Vorrat reicht.
1.5 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Massgeblich für die Gültigkeit der AGB ist jene Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung im Carpeteria Onlineshop aufgeschaltet ist und, die für diese Bestellung nicht einseitig geändert werden kann. Die Berufung auf abweichende AGB seitens des Bestellers ist ausgeschlossen.
2.1 Die Produkte und Preise im Carpeteria Onlineshop gelten als Angebot an den Besteller. Dieses Angebot steht jedoch immer unter der den Vertrag auflösenden Bedingung einer Lieferunmöglichkeit oder einer fehlerhaften Preisangabe.
2.2 Mit der Aufgabe einer Bestellung an den Anbieter erklärt sich der Besteller mit der Anwendung dieser Verkaufsbedingungen einverstanden.
2.3 Der Besteller erklärt zudem, die Nutzungsbedingungen des Carpeteria Onlineshops sowie die Datenschutzerklärung des Anbieters, die unter <www.carpeteria.ch> abrufbar und vor der Nutzung des Carpeteria Onlineshops oder einer Online-Bestellung zu konsultieren sind, gelesen und verstanden zu haben. Darin werden die Rechte und Pflichten des Bestellers im Zusammenhang mit seiner Nutzung des Carpeteria Onlineshops und der Bearbeitung seiner Personendaten erläutert.
2.4 Der Besteller bestätigt wahrheitsgemäss mit Abschluss des Online-Bestellprozesses, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.
2.5 Eine Bestellung stellt ein Angebot an den Anbieter zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button «Kaufen» anklickt.
2.6 Das Eintreffen einer Online-Bestellung wird dem Besteller in der Regel mittels einer automatisch generierten Bestellbestätigung vom Anbieter an die vom Besteller angegebene E-Mail-Adresse angezeigt (siehe auch Ziff. 2.8). Der Erhalt der automatisch generierten Bestellungsbestätigung enthält keine Zusage, dass das Produkt auch tatsächlich geliefert werden kann. Sie zeigt dem Besteller lediglich an, dass die abgegebene Bestellung beim Carpeteria Onlineshop eingetroffen und somit der Vertrag mit dem Anbieter unter der Bedingung der Liefermöglichkeit und der korrekten Preisangabe zustande gekommen ist (vgl. Ziff. 2.1).
2.7 Der Kaufvertrag zwischen dem Anbieter und dem Besteller kommt erst durch eine Annahmeerklärung des Anbieters zustande. Diese erfolgt zum früheren der beiden Termine, nämlich vor der Zusendung der Vertragsprodukte oder vor der Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail. Zu beachten ist, dass die Bestätigung über den Eingang der Bestellung keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne darstellt.
2.8 Unsere Produkte können ausschliesslich über den Carpeteria Onlineshop erworben werden. Distanzkäufe von Carpeteria-Produkten, die auf andere Art (z.B. per Telefon, Fax oder E-Mail) abgeschlossen werden könnten, sind ausgeschlossen.
2.9 Die Wirksamkeit von Verträgen über grössere als haushaltsübliche Mengen sowie der gewerbliche Weiterverkauf des Kaufgegenstands bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung seitens des Anbieters. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
3.1 Die Preise im Carpeteria Onlineshop werden in Schweizer Franken (CHF) angegeben und beinhalten die in der Schweiz geltende Mehrwertsteuer.
3.2 Die Versandkosten sind bei einem Warenkorb mit einem Rechnungsbetrag ab CHF 75.- (Schweizer Franken fünfundsiebzig) eingeschlossen. Bei einem Rechnungsbetrag von weniger als CHF 75.- (Schweizer Franken fünfundsiebzig) wird zusätzlich ein Versandkostenanteil von CHF 9.- (Schweizer Franken neun) verrechnet. Davon abweichend kann der Anbieter individuelle Versandkostenzuschläge für spezielle Lieferarten (z.B. vom Käufer gewünschte Express-Zustellung) und für die Artikelbeschaffenheit (z.B. Transport von sperrigen Sonderanfertigungsprodukten) verrechnen.
3.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise und Versandkosten jederzeit zu ändern. Für Kunden gelten die am Bestelldatum im Carpeteria Onlineshop veröffentlichten Preise und Versandkosten.
3.4 Falls Listenpreise vorhanden sein sollten, gelten die Preise des zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Listenpreises.
3.5 Die Bedingungen für Aktionen und Rabatte sind bei den betreffenden Informationen im Carpeteria Onlineshop abrufbar.
4.1 Die Zahlung des Endpreises muss in Schweizer Franken (CHF) geleistet werden.
4.2 Die Zahlung im Carpeteria Onlineshop ist auf Wunsch des Bestellers auf folgende zwei Arten möglich:
4.3 Bei Bezahlung mit Kreditkarte oder Twint ermächtigt der Besteller den Anbieter ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge sofort bei Bestellung, spätestens jedoch vor dem Versand der Teillieferungen oder gesamten Produktlieferungen einzuziehen.
4.4 Bei Ablehnung der Abbuchung des Rechnungsbetrages durch das Kreditkarteninstitut oder der Twint-Transaktion (z.B. aufgrund fehlender Deckung) kommt der Kaufvertrag nicht zustande. Die bestellten Vertragsprodukte bleiben im Eigentum des Anbieters und werden nicht an den Besteller versandt.
4.5 Der Besteller kann gegen Zahlungsansprüche von Coplax AG nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen.
5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse in der Schweiz oder in Liechtenstein. Auf der Webseite <www.carpeteria.ch> befinden sich Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten, die im Carpeteria Onlineshop verkauft werden (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite). Der Anbieter weist darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen beziehungsweise garantierten Versand- oder Liefertermine dar, ausser wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist.
5.2 Sofern der Anbieter während der Bearbeitung einer eingegangenen Bestellung feststellt, dass die vom Besteller bestellten Produkte nicht verfügbar sind, wird der Besteller darüber gesondert per E-Mail oder per Nachricht in seinem Kundenkonto im Carpeteria Onlineshop informiert.
5.3 Ist die Nichteinhaltung eines vereinbarten Liefer- oder Leistungstermins auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird der Liefer- oder Leistungstermin angemessen verschoben. Besteht ein derartiges Leistungshindernis mehr als 6 (sechs) Monate, sind der Anbieter und/oder der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
5.4 Ist ein Liefer- oder Leistungstermin nicht schriftlich als verbindlich bezeichnet, kommt der Anbieter frühestens durch eine schriftliche Aufforderung des Bestellers, die nicht vor Ablauf von einem Monat nach dem fraglichen Termin erfolgen darf, in Verzug.
5.5 Bei Nichteinhaltung eines schriftlich als verbindlich bezeichneten Liefer- oder Leistungstermins oder bei Nichtbefolgung der Aufforderung des Bestellers, ist der Besteller berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 (vier) weiteren Wochen mit der Erklärung zu setzen, dass er nach deren Ablauf vom Vertrag zurücktreten wird. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist kann der Besteller vom Vertrag hinsichtlich der im Verzug befindlichen Lieferung oder Leistung zurückzutreten, soweit die Verzögerung der Lieferung vom Anbieter zu vertreten ist. Kommt der Anbieter nur mit einem Teil der Lieferung oder Leistung in Verzug, so kann der Besteller nur dann vom ganzen Vertrag zurücktreten, wenn die teilweise Erfüllung für ihn kein Interesse hat. Sonstige Ansprüche bestehen nur im Rahmen von § 10 (Haftung).
5.6 Der Besteller ist verpflichtet, auf Verlangen des Anbieters innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadensersatz statt der Lieferung oder Leistung gemäss Ziff. 5.7 verlangt, oder nach wie vor Lieferung oder Leistung wünscht.
5.7 Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Besteller berechtigt, Schadensersatz zu verlangen, es sei denn, dass der Anbieter die Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat. Jedoch beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Bestellers auf 8% (Prozent acht) des Wertes desjenigen Teils der Lieferung oder Leistung, der wegen der Unmöglichkeit nicht zweckdienlich verwendet werden kann.
5.8 Annahmeverzug
Verzögert sich die Lieferung auf Veranlassung des Bestellers (z.B. weil die gelieferten Vertragsprodukte nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde), werden die Vertragsprodukte auf Gefahr und Kosten des Bestellers verwahrt und die Rechnung zur Zahlung fällig. Zudem trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
6.1 Der Transport erfolgt ab Produktionsstätte oder Lager des Anbieters auf Gefahr und Rechnung des Bestellers, auch wenn der Anbieter den Transporteur beauftragt hat. Dasselbe gilt für eventuelle Rücksendungen – unbeschadet der Bestimmungen in Ziff. 10.5. Der Anbieter kann den Transporteur bestimmen, falls keine Vorgaben bestehen. Die Gefahr geht spätestens mit Übergabe an den Transporteur auf den Besteller über.
6.2 Der Kunde hat die gelieferten Produkte sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Lieferschäden zu prüfen.
6.3 Sollte der Kunde die Vertragsprodukte mit offensichtlichen Transportschäden erhalten, so fordert der Anbieter ihn dazu auf, diese schnellstmöglich zu reklamieren. Bei Speditionslieferungen ist ein allfälliger Lieferschaden auf dem Lieferschein zu vermerken.
6.4 Lieferschäden, Falsch- und unvollständige Lieferungen sind auch für alle Produkte und Dienstleistungen von Coplax AG innert 5 (fünf) Kalendertagen ab dem Zeitpunkt der Zustellung zu melden.
6.5 Sollte der Kunde die Reklamation versäumen, hat dies keine Konsequenzen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Reklamation bezweckt, dass der Anbieter seine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer geltend machen kann.
An den Besteller gelieferte Vertragsprodukte bleiben so lange Eigentum des Anbieters, bis alle zum Zeitpunkt der Lieferung der Vertragsprodukte bestehenden Forderungen des Anbieters aus dem Vertragsverhältnis mit dem Besteller vollständig beglichen sind. Coplax AG ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Vor dem Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Vertragsprodukte ohne ausdrückliche Einwilligung von Coplax AG nicht zulässig.
8.1 Grundsatz, Änderung der Bestellung oder Stornierung
Ausgeführte Bestellungen verpflichten die Kunden zur Abnahme der Produkte und Leistungen. Nachträgliche Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen seitens der Kunden kann Coplax AG nach freiem Ermessen akzeptieren und eine Umtriebs-Entschädigung von 20% (Prozent zwanzig) des stornierten Bestellwerts, mindestens aber CHF 50.- (Schweizer Franken fünfzig), sowie den allfälligen Wertverlust der stornierten Produkte seit deren Bestellung in Rechnung stellen. Das Widerrufs- und Rücktrittsrecht des Bestellers bleiben davon unberührt (siehe Ziff. 8.2 ff.).
8.2 Widerruf
Ist der Besteller ein Verbraucher (d.h. eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), so hat er das Recht, binnen 14 (vierzehn) Tagen ohne Angabe von Gründen und ohne Kostenfolge den Kaufvertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 (vierzehn) Tage ab dem Tag, an dem der Besteller oder ein vom Besteller benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Vertragsprodukte (oder die letzten Produkte, eine Teilsendung oder ein Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Produkte einer einheitlichen Bestellung, oder die Lieferung von Produkten in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht ausüben zu können, muss der Besteller an den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag fristgerecht zu widerrufen, informieren. Wenn der Besteller von dieser Möglichkeit Gebrauch macht, wird der Anbieter dem Besteller unverzüglich eine Bestätigung (z.B. per E-Mail) über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Kontaktdaten des Anbieters
Coplax AG
Tramweg 35
CH-6414 Oberarth (Schweiz)
Phone: +41 (0)41 766 83 30
Fax: +41 (0)41 766 83 31
E-Mail: info@carpeteria.ch
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Besteller die Mitteilung über die Ausübung seines Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet und die Vertragsprodukte innerhalb der definierten Frist und auf eigene Kosten zurückgesendet hat (siehe auch unter § 9, «Rückgabe von mängelfreien Produkten»).
8.3 Folgen des Widerrufs
Wenn der Vertrag seitens des Bestellers widerrufen wird, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er vom Besteller erhalten hat, einschliesslich der vom Anbieter verrechneten Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Besteller eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 (vierzehn) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Besteller bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde mit dem Besteller ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Besteller im Rahmen der Rückzahlung zusätzliche Entgelte berechnet.
Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Vertragsprodukte wieder zurückerhalten hat oder bis der Besteller den Nachweis erbracht hat, dass er die Vertragsprodukte zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Besteller hat im Falle des Widerrufs die Vertragsprodukte unverzüglich und in jedem Fall innerhalb der Widerrufsfrist an den Anbieter zurückzusenden oder zu übergeben (siehe § 9 nachfolgend).
8.4 Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht beziehungsweise erlischt vorzeitig bei folgenden Verträgen:
8.5 Rücktritt
Sollte der Besteller innerhalb von 30 (dreissig) Tagen die Vertragsprodukte ohne Angaben von Gründen nicht erhalten und auch keine Informationen zur Lieferung erfolgen, ist der Besteller berechtigt, auf die Lieferung zu verzichten und vom Kaufvertrag zurückzutreten.
Vorbehalten bleiben die Bestimmungen in Ziff. 5.3. betreffend die Nichteinhaltung eines vereinbarten Liefer- oder Leistungstermins.
Wenn ein Besteller vom Kaufvertrag wegen verspäteter Lieferung oder behebbarer Mängel an den Vertragsprodukten oder sonstiger triftiger Gründe zurücktritt, für die der Anbieter verantwortlich ist, erstattet der Anbieter die bereits vom Käufer bezahlten Beträge sowie Rücksendungskosten zurück.
9.1 Die Vertragsprodukte sind mit sämtlichem Zubehör in der Originalverpackung fachgerecht zu verpacken. Beschädigte oder gebrauchte Produkte werden nicht zurückgenommen beziehungsweise werden dem Besteller vollständig in Rechnung gestellt.
9.2 Die Kosten für die Rücksendung der Vertragsprodukte gehen zu Lasten des Bestellers
9.3 Der Käufer hat im Falle der Retournierung der Vertragsprodukte für einen etwaigen Wertverlust der Produkte nur dann aufzukommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Vertragsprodukte nicht notwendigen Umgang durch den Besteller zurückzuführen ist.
10.1 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet für die Dauer von 24 (vierundzwangzig) Monaten, dass die Vertragsprodukte die zugesicherten Eigenschaften aufweisen, nicht mit Mängeln behaftet sind, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem vorausgesetzten Gebrauch beeinträchtigen, sowie den vorgeschriebenen Leistungen und Spezifikationen entsprechen.
10.2 Mängel
Der Käufer hat die gelieferten Vertragsprodukte so rasch wie möglich zu prüfen und Mängel sofort zu melden. Erkennbare Mängel sind innerhalb von 5 (fünf) Werktagen ab Lieferung gegenüber dem Anbieter zu rügen. Versteckte Mängel können auch nach der Inbetriebnahme beziehungsweise Verwendung der Produkte beanstandet werden, längstens jedoch innherhalb von 5 (fünf) Werktagen nach deren Entdeckung. Die Leistung von Zahlungen gilt nicht als Verzicht auf Mängelrüge. Die Kontaktdaten des Anbieters sind unter Ziff. 8.2 angeführt.
10.3 Liegt ein Mangel vor, hat der Besteller zunächst an den Anbieter stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Eine vom Anbieter nachträglich vorgenommene Erfüllung (z.B. unentgeltliche Nachbesserung oder Ersatzlieferung) erfolgt ohne Anerkennung der Rechtspflicht.
10.4 Schlägt die Nacherfüllung auch innerhalb einer vom Besteller gesetzten angemessenen Nachfrist fehl, ist der Besteller berechtigt – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche –, einen dem Minderwert entsprechenden Abzug vom Preis zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
10.5 Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass kein Mangel vorliegt, berechnet der Anbieter die Kosten der Überprüfung und gegebenenfalls Reparatur zu den jeweils gültigen Kostensätzen von Coplax AG; in diesem Fall werden die Kosten für die Zusendung des beanstandeten Vertragsprodukts nicht erstattet und die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers.
10.6 Haftungsausschluss
Die Haftung richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen in der Schweiz. Allerdings haftet der Anbieter in keinem Fall für (i) leichte Fahrlässigkeit, (ii) indirekte und mittelbare Schäden und Folgeschäden und entgangenen Gewinn, (iii) nicht realisierte Einsparungen, (iv) Schäden aus Lieferverzug sowie (v) jegliche Handlungen und Unterlassungen der Mitarbeitenden von Coplax AG oder ihrer Erfüllungsgehilfen, sei dies vertraglich oder ausservertraglich.
Folgende Sachmängelansprüche des Bestellers sind gegenüber dem Anbieter ausgeschlossen für:
11.1 Personendaten, die zum Zweck der Vertragsabwicklung erforderlich sind, erhoben oder der Coplax AG, ihren Vertragspartnern, deren Organen, Mitarbeitenden und sonstigen Hilfspersonen zugänglich gemacht werden, werden nach den Regeln der geltenden schweizerischen Bestimmungen über den Datenschutz und die Datensicherheit bearbeitet.
11.2 Die Datenschutzerklärung und die Nutzungsbedingungen der Coplax AG gelten als Bestandteil sämtlicher Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller und dem Anbieter (vor allem im Zusammenhang mit Kaufverträgen und der Nutzung des Carpeteria Onlineshops).
11.3 Die Datenschutzerklärung der Coplax AG erläutert detailliert den rechtlichen Schutz von Personendaten sowie die Modalitäten über die technische Datensicherheit. In den Nutzungsbedingungen sind die Haftungsausschlüsse gegenüber den Nutzern des Carpeteria Onlineshops festgelegt.
11.4 Die Coplax AG kann sowohl die aktuelle Datenschutzerklärung als auch die Nutzungsbedingungen für ihren Carpeteria Onlineshop jederzeit und ohne Vorankündigung anpassen.
12.1 Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen; Ergänzungen und Änderungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), eines bereits geschlossenen Vertrages mit Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Coplax AG oder sonstige Änderungen, die Einfluss auf die Geschäftsbeziehung haben, bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.
12.2 Übt Coplax AG ein Recht aus einem abgeschlossenen Vertrag oder der als Vertragsbestandteil geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht aus, so bedeutet dies nicht den Verzicht auf die künftige Geltendmachung dieses Rechts.
12.3 Die Abtretung von Rechten und Ansprüchen – mit Ausnahme der Abtretung von Zahlungsansprüchen (siehe insbesondere Ziff. 4.3, 4.5 und § 7) –, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Vertragspartners.
12.4 Auch wenn diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen – nebst der deutschen Fassung – in englischer Version auf dem Carpeteria Onlineshop abrufbar sind, ist davon auszugehen, dass sie von Schweizer Juristen vor einem schweizerischen wirtschaftlichen und rechtlichen Hintergrund erstellt wurden. Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eines Vertrages auslegungsbedürftig sein, so ist die beabsichtigte deutsche Bedeutung massgebend.
12.5 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Teil einer Bestimmung unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen beziehungsweise der übrige Teil der Bestimmung wirksam.
12.6 Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Coplax AG, ihrer Kundschaft und Nutzer des Carpeteria Onlineshops unterstehen materiellem Schweizer Recht.
12.7 Für sämtliche Streitigkeiten aus Verträgen, die unter Zugrundelegung dieser AGB geschlossen wurden, wird als Gerichtsstand Schwyz (Schweiz) vereinbart. Coplax AG bleibt jedoch zur Einleitung gerichtlicher Verfahren am Sitz des Bestellers berechtigt.
Fassung vom Januar 2023
Änderungen vorbehalten
